Patent

Das Büro gibt Beratung, welche u.a. die Durchführung von Recherchen, mit dem Ziel Urteile – in bezug auf die Aussichten ein Patent für eine Erfindung zu erreichen und/oder das Risiko das Schutzrecht einer anderen bei der Ausübung der Erfindung zu verletzen – abzugehen, umfasst.

Wir ausarbeiten und reichen Patentanmeldungen an das Patentamt ein, und wir behandeln die-se Anmeldungen bis zur Patenterteilung durch Einreichung von Erwiderungen von Amtsbescheiden, mündliche Diskussionen mit Patentamtsprüfern, Einlegung von Beschwerden u.s.w. in Schweden und im Ausland. Wir legen Einspruch gegen Patente von anderen ein, und wir verteidigen die Patente unserer Mandanten gegen Einsprüche von anderen.

Warenzeichen

Wir führen Recherchen durch, wir ausarbeiten, einreichen und behandeln Warenzeichenanmeldungen in Schweden und im Ausland. Das Büro hat Vertreter, die zugelassen sind als Vertreter in EG-Wahrenzeichenanmeldungen vor dem Amt (OHIM) in Alicante, in Spanien, aufzutreten. Wir helfen ebenfalls unseren Mandanten Zustimmungserklärungen zu erzielen und Warenzeichenregistrierungen zu erneuern.

Geschmacksmuster

Das Büro führt Recherchen durch, und wir ausarbeiten, einreichen und behandeln Geschmacksmusteranmeldungen in Schweden und im Ausland. Wir tragen auch dafür Sorge, daß Musterregistrierungen erneuert werden.

Als Vertreter in Patent-, Warenzeichen- und Geschmacksmustersachen überwachen wir Fristen, u.a. für die Zahlung von Jahresgebühren, und wir sorgen dafür, daß unsere Mandanten keine Rechtsverluste erleiden.

Prozesse und Streitsachen

Wir geben Urteile in Verletzungssachen und senden Abmahnungsschreiben ab, und wir reichen Klageanträge ein, um die immateriellen Rechte unserer Mandanten zu verteidigen. Wir vertreten unsere Mandanten, gewöhnlicherweise zusammen mit einem Rechtsanwalt, in Gerichtsverfahren, die sich auf Verletzungen von Schutzrechten, Nichtigkeitsklagen, Feststellungsklagen und Klagen zur Löschung von Schutzrechten beziehen.

Lizenzverträge

Wir nehmen an Lizenzverhandlungen teil und helfen unseren Mandanten verschiedene Arten von Lizenzverträgen abzufassen.

Übersetzungen

Wir stellen Übersetzungen von technischen Texten, wie Patenttexten, aus dem Englischen, Deutschen und Französischen ins Schwedische und aus dem Schwedischen ins Englische und Deutsche, fertig.

Allgemeine Beratung

Wir geben allgemeine Beratung in Sachen hinsichtlich des Gebietes des gewerblichen Rechtsschutzes, wie in bezug auf Patente, Warenzeichen, Geschmacksmusterschutz, Firmenrecht, Marktrecht, Urheberrecht, das Recht des Arbeitgebers zu der Erfindungen des Arbeitnehmers u.s.w.